Politik - kommunal
Politik ist nicht gleich BerlinWenn man von Politik redet, denkt man oft nur an Berlin und die Bundesregierung. Der Machtkampf der Parteien, der wichtige entscheidungen häufig blockiert, schreckt viele, vor allem auch Jugendliche ab und führt zu Politikverdrossenheit. Es gibt aber noch eine Ebene der Politik auf der man sich direkt, projektbezogen und überparteilich einsetzen und etwas verändern kann
Die Kommunalpolitik Bereits die Verfassung garantiert den Städten und Gemeinden das Recht, die Aufgaben der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze selbst zu ordnen und zu verwalten. (Selbstverwaltung) Das ist nicht zuletzt historisch bedingt und findet etwa in Art 11 der Bayerischen Verfassung seine Niederschlag. Dort heißt es, dass die Selbstverwaltung der Gemeinden "dem Aufbau der Demokratie von unten nach oben" dient. Die Gemeinden werden deshalb auch als "Keimzelle der Demokratie" oder als "Schule der Demokratie" bezeichnet. Theodor Heuss, erster Bundespräsident Deutschlands hat einmal gesagt: "Die Gemeinde ist wichtiger als der Staat"
Rathaus und Politik Um dieses Selbstverwaltungsrecht ordnungsgemäß ausfüllen zu können, wählen die Bürger aus den Wahlvorschlägen der Parteien alle 6 Jahre die ehrenamtlichen Mitglieder des Stadtrates und bestimmen den Oberbürgermeister als Chef der Stadtverwaltung. Jeder Landsberger kann sich ab 18 in den Stadtrat wählen lassen. Oberbürgermeister und Stadtrat haben beide die gleiche Macht, keines der beiden Organe ist dem anderen über- oder untergeordnet. Ihre Zuständigkeiten sind in der Gemeindeordnung bzw. in der Geschäftsordnung der Stadt klar abgegrenzt. Die Angelegenheiten, die in die Zuständigkeit des Stadtrates fallen, müssen in öffentlichen bzw. nichtöffentlichen Sitzungen beraten und beschlossen werden.
Demokratie wird heute als selbsverständlich angesehen, sie lebt jedoch vom Mitmachen jedes Einzelnen.
